Die SPD Wildeshausen setzt ein klares Zeichen gegen Rechts: Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ wurden im gesamten Landkreis Oldenburg Plakate aufgehängt, die direkt unter AfD-Plakaten platziert wurden. Die Initiative dazu geht auf den Vorsitzenden der SPD Wildeshausen, Morten Wiesner, zurück, der betont, dass es wichtig sei, in Zeiten wachsender politischer Radikalisierung Haltung zu zeigen.
„Die AfD ist keine Alternative. Sie steht für Fremdenhass, Frauenfeindlichkeit und ein rückwärtsgewandtes Weltbild, das in vielen Punkten Parallelen zur Ideologie der Nationalsozialisten aufweist“, so Wiesner. „Nicht jeder AfD-Wähler ist ein Nazi, aber jeder, der die AfD wählt, muss sich bewusst sein, dass er eine rechtsradikale Partei unterstützt. Wir als Sozialdemokraten haben uns immer gegen den Nationalsozialismus gestellt – und wir tun es auch heute. Nie wieder ist jetzt.“
Besonders in Wildeshausen sorgt das Verhalten der CDU für Irritationen. Die Christdemokraten haben sich entschieden, sich nicht an der Kundgebung „Wir sind Demokratie“ zu beteiligen – mit der Begründung, dass sich dort auch die Antifa engagiert.
Für die SPD und Morten Wiesner ist diese Haltung inakzeptabel. „Die CDU versteckt sich hinter fadenscheinigen Argumenten, anstatt ein klares Zeichen gegen Rechts zu setzen“, so Wiesner. „Diese Demonstration wurde aus der Mitte der Gesellschaft heraus organisiert, unabhängig von politischen Parteien. Die CDU Wildeshausen hätte die Chance gehabt, gemeinsam mit vielen demokratischen Kräften gegen den zunehmenden Rechtsruck zu protestieren. Doch sie zieht sich zurück und missbraucht den Aufruf zur Demonstration, um die Organisatorinnen und Organisatoren zu diskreditieren und ihn für ihre eigenen politischen Zwecke zu instrumentalisieren. Gleichzeitig bleibt sie stumm zu den viel bedenklicheren Entwicklungen: Dass erstmals seit dem Nationalsozialismus mit den Stimmen einer rechtsradikalen Partei eine Mehrheit im Bundestag erreicht wurde.“
Mit ihrer Plakataktion will die SPD Wildeshausen ein klares Signal senden: „Es geht nicht nur um Wahlkampf, sondern um unsere Demokratie. Die Geschichte lehrt uns, dass wir nicht schweigen dürfen, wenn rechte Ideologien wieder auf dem Vormarsch sind. Deshalb sagen wir laut und deutlich: Nie wieder ist jetzt. Es ist entscheidend, dass alle demokratischen Kräfte gemeinsam arbeiten und sich gemeinsam für die Demokratie einsetzen. Marcell Görke und die CDU Wildeshausen haben hier eine große Möglichkeit verpasst, sich klar an die Seite der Demokratie zu stellen.“
